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Palästina wird als Staat anerkannt.

29 Nov

würde ich sagen, wenn unsere Entscheider, die USA und Israel nicht existieren, beziehungsweise vernünftiger sein täten. Und Deutschland… Aber von Vorne:

Palästina kämpft schon lange darum ein anerkannter Staat zu werden, heute wird ein neuer Antrag bei der UN eingereicht, als sogenannter „Beobachter-Staat“ wollen sie sozusagen Staat auf Probe sein, unter strenger Aufsicht natürlich! Dafür gibt es schlüssige Gründe: Frieden? Jedenfalls signalisiert Palästina gesprächsbereit zu sein, unabhängig davon, dass sie für Krisen im nahen Osten nicht verantwortlich sind. Ich möchte einen kurzen Ausschnitt aus dem ‚Die Freiheitsliebe‘ – Beitrag zitieren:

‚Palästina diplomatisch – Israel ohne Interesse

Nur ein einziger Staat weltweit trägt den Beobachterstatus der UN, der Vatikan, bis 1973 trugen auch die Bundesrepublik und die DDR den Beobachterstatus. Palästinenserpräsident Abbas zeigt mit dem Wunsch nach dem Beobachterstatus, dass ihm Verhandlungen mit Israel wichtig sind. Er bot sogar der israelischen Regierung an, die Resolution gemeinsam zu formulieren, diese hatte allerdings kein Interesse und lehnte ab. Er informierte bereits im Herbst die Europäer, damit diese genug Zeit hätten, sich auf eine gemeinsame Haltung zu einigen.‘

Die Europäische Meinung scheint recht eindeutig zu sein, auch die Israel – Freunde Schweiz und die Niederlande werden dem Antrag wohl zustimmen. Nur ein Land in Europa wird sich quer stellen, Deutschland, warum?

Die Merkel und der Westerwelle haben wohl ein Problem mit Frieden im nahen Osten, kann ich verstehen, bei unseren Waffenexporten in Richtung Israel, siehe Handelsblatt. Demnach hat Deutschland in den letzten Monaten Unmengen an Waffen, darunter strittige Panzerfäuste nach Israel geliefert.

Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Israel

‚Nach Informationen des Handelsblatts (Donnerstag-Ausgabe) hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten mit umfassenden Waffenlieferungen ihre sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Israel verstärkt.‘

Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Israel, das hört sich schon so verschwörerisch an, dass Israel aktuell seine Waffen gegen Zivilisten Palästinas einsetzt bleibt außen vor, dass Israel weiter das Land  Palästinas für Billigwohnungen für Billigarbeiter beansprucht ist nicht der Rede wert, es gibt ja irgendwo diese Hamas, ein paar von denen sind auch bestimmt radikal, aber wir haben überall irgendwelche Spinner. Einige von denen regieren Weltmächte oder vielleicht die ganze Welt?

Ich frage mich nur wie ein Staat eine Nichtanerkennung vernünftig begründen kann? Eine Begründung, die nicht absolut unglaubwürdig oder menschenverachtend ist. Palästina könnte als eigener Staat, Israel wegen Kriegsverbrechen verklagen oder IWF-Kredite aufnehmen. Etwas, das ihnen schon lange zustünde.

‚Die Bundesregierung wird sich nach Angaben von Außenminister Westerwelle enthalten. Begründung: Eine Lösung des Konflikts mit Israel sei nur in Verhandlungen zu erreichen.‘ berichtet der Spiegel.

Hier ist DIE Begründung (Eine Enthaltung ist ein geschöntes „Nein!“).

Zur Begründung erklärte Westerwelle nun: „Aus unserer Sicht sind Zweifel angebracht, ob der heute von den Palästinensern angestrebte Schritt zum jetzigen Zeitpunkt dem Friedensprozess dienlich sein kann. Wir befürchten, dass er eher zu Verhärtungen führt.“ Auch Deutschland sei für einen eigenen Palästinenserstaat. Dies lasse sich jedoch nur in Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israel erreichen.

Wenn wir unter ‚Verhandlungen‘ das verstehen, was Israel grundsätzlich abschmettert, wenn wir beachten, dass Palästina mit Israel gemeinsam an einem Modell des Friedens arbeiten will, ja, dann stimme ich dafür Israel die Staatlichkeit abzuerkennen…

Ich habe jetzt vollkommen die Stellung der USA diesbezüglich vergessen zu erwähnen… Es bleibt nur zu sagen USrael regelt das schon irgendwie. Ich habe mir die Debatte ums Weiße Haus zum Thema Außenpolitik angesehen. Hier war eindeutig wie toll die beiden Kontrahenten Israel finden, der ständige Unruheherd im nahen Osten ist nunmal unantastbar und da käme eine Anerkennung Palästinas sehr unpassend!

Zum Glück gibt es das Vetorecht bei der UN, wird sich USrael denken…

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Verfasst von - November 29, 2012 in Nahost, Politik, USrael

 

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